Schlagwort: Verfassungsschutz

Und als hätte der Verfassungsschutz in Meck-Pomm seit Jahren keine anderen Probleme, widmet er sich nun schon zum dritten Mal in Folge Feine Sahne Fischfilet. Die hatten sich dafür auch schon im letzten Jahr mit einem Präsentkorb höchstpersönlich bedankt und den Verfassungsschutz MV wegen einer Urheberrechtsverletzung vor Gericht geholt und dort dann ablaufen lassen.

Und auch im Bericht für das Jahr 2013 hat man sie bedacht. Im Wortlaut des Teasers:

Punkband „Feine Sahne Fischfilet“

Die autonome Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ führt seit Ende 2012 verschiedene Verwaltungsrechtstreitigkeiten über die Frage, ob die Gruppe zu Recht im Jahresbericht des Verfassungsschutzes aufgeführt wird. Der Rechtsstreit über den Jahresbericht 2011 ist im Eilverfahren in zwei Instanzen zugunsten des Innenministeriums entschieden worden. Ein Hauptsacheverfahren hat die Band bislang nicht angestrengt. Das Innenministerium hat im Jahresbericht 2011 somit zutreffend dargelegt, dass es sich bei der Band um einen linksextremistischen Personenzusammenschluss handelt.
Auch das Eilverfahren über den Jahresbericht 2012 hat das Innenministerium in diesem Frühjahr vor dem Verwaltungsgericht Schwerin gewonnen. Eine Entscheidung des OVG über die Beschwerde der Band steht derzeit noch aus.

Im Bericht dann ganz konkret:

Ein „linksextremistischer Personenzusammenschluss“ also. Wäre ja auch fast schlimm, wenn eine Punkband als genau das nicht eingestuft werden würde. Die Jungs von der Küste allerdings nehmen es gelassen und feiern mit einem Video ihren „Hattrick“. In diesem Sinne: Glückwunsch! Und macht endlich Lack mit der neuen Platte! Und kommt verdammt noch mal endlich mal in Potsdam vorbei! Oder bei mir im Jugendclub.

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