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Schlagwort: Erdogan

Jan Böhmermann geht in Berufung

Böhmermann will es nicht auf dem gegen ihn gefällten Urteil im Fall Erdogan beruhen lassen und geht in die Berufung.

„Schertz [Böhmermanns Anwalt] erklärte, die Entscheidung des Gerichts sei „offensichtlich fehlerhaft, ja absurd“. Das Gericht habe den aktuellen Gesamtkontext nicht berücksichtigt. Erdoğan schränke die Grundrechte in der Türkei systematisch ein und lasse Kritiker und Journalisten mit abenteuerlichen Begründungen ins Gefängnis sperren und betrachte sich selbst – zumindest in seinem eigenen Land – als über dem Recht stehend. „Das übersteigerte Ehrempfinden des türkischen Staatspräsidenten und sein widersprüchliches Verhältnis zur Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit dürfen ebenso wenig zum Maßstab des deutschen Rechtsstaates werden, wie der persönliche Humorgeschmack einzelner oder die Sachzwänge und strategischen Erwägungen politischer Akteure in Deutschland“, sagte Schertz.“

Ich will das von Böhmermann damals Gesagte nicht werten. Von mir aus kann man das lustig finden, oder auch nicht. Ich bin da eher leidenschaftslos. Aber: ich bin Fan davon, die Rechtsstaatlichkeit eines Rechtsstaates mit all seinen Mitteln zu prüfen. Von mir aus immer wieder. In diesem Fall die nächste Gerichtsinstanz. Vielleicht ist es hier auch besonders wichtig, um Erdogan an den Prozessen einer Rechtsstaatlichkeit teilhaben zu lassen. Auch wenn das bei uns irgendwie merkwürdige Züge annimmt.

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Die Türkei lässt deutschen Botschafter wegen eines Satire-Videos antreten

Wegen eines locker fluffigen und gar nicht mal allzu derbem Video von extra3 hat die türkische Regierung jetzt den deutschen Botschafter Martin Erdmann vorgeladen. Offenbar war man mit dem Inhalt des Videos nicht ganz so einverstanden. Offenbar versteht die türkische Regierung nur wenig Spaß, wenn der selbige auf ihre Kosten geht. Für „tolle“ Partner hat man sich da entschieden.

Wegen eines satirischen NDR-Beitrags hat das türkische Außenministerium nach Informationen von SPIEGEL ONLINE den deutschen Botschafter Martin Erdmann vorgeladen. Der Diplomat musste sich demnach am vorigen Dienstag in einem längeren Gespräch rechtfertigen. Dabei handelte es sich offenbar nicht um eine freundliche Einladung unter Partnern, wie bei Meinungsverschiedenheiten unter Diplomaten zunächst üblich, sondern um eine formelle Vorladung.

Bei der Unterredung ging es um eine knapp zweiminütige Satire aus der Sendung „extra 3“ vom 17. März, ein Lied mit dem Titel „Erdowi, Erdowo, Erdogan“ über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayip Erdogan.


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