Lehmann habe Schmidt dann einen Schlag in die Nierengegend verpasst. In der Anzeige schildert Schmidt die Attacke nach Informationen der Zeitung als heimtückisch: Lehmann sei ihm unbemerkt in die Toilette gefolgt und habe ihn am Pissoir gestellt.
Es kam zur Anzeige, die Staatsanwaltschaft Magdeburg hat das Verfahren eingestellt, die Landtagspräsidentin ist dran.
Freue mich auf Videos eines Meuthen-vs-Höcke Fights vorm Klo des Bundestags. Oder so.
Ich lass das gesammelte Mimimimimi von Rainer Rahn, stellvertretender Vorsitzender der AfD Hessen und dort Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl 2018, einfach mal so hier. Aber: kann weg. 🚮
Das ZDF hat Feine Sahne Fischfilet für Anfang November eigentlich in eine Livemusikreihe eingeladen, bei der nationale und internationale Musiker anlässlich des 100. Bauhaus-Jubiläums auf der historischen Bühne in Dessau auftreten sollten. Ganz geil, eigentlich.
Aber: erst war die sachsen-anhaltinische AfD empört, was wenig überrascht, dann bekam sie Unterstützung vom Landesverband der CDU, dessen Mitglied, Rainer Robra, neben seiner Funktion als Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur des Landes auch Stiftungsratsvorsitzender beim Bauhaus ist. Und der will das so nicht.
Erst hatte die AfD am Mittwoch das Konzert kritisiert, dann reagierte die CDU am Donnerstag mit öffentlicher Kritik. Die beiden Parteien arbeiteten bereits gemeinsam in Sachen Linksradikalismus: Im Landtag hatten AfD und die Mehrheit der CDU-Fraktion im vergangenen Jahr gemeinsam eine Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus eingesetzt.
Das ZDF wurde darüber vom Bauhaus in Kenntnis gesetzt, wollte den Auftritt aber dennoch irgendwie durchbringen. Daraufhin machte das Bauhaus von seinem Hausrecht gebrauch und untersagte den Auftritt. Hand in Hand mit AfD und CDU. Ich bin gespannt, wer stattdessen an dem geplanten Slot auftreten wird.
Währenddessen kündigt das ZDF an: “Gleichzeitig plane man aber weiterhin die Aufzeichnung eines Konzerts mit der Band und würde derzeit nach einem alternativen Veranstaltungsort suchen.”
Wer sich nicht an die demokratischen Spielregeln Europas halte, könne keine Parteienfinanzierung erwarten, sagte Bundeskanzlerin Merkel in der Regierungserklärung. Daraufhin gab es Zwischenrufe aus Reihen der AfD. Merkel kontert trocken.
Sehenswerte Doku über die Verflechtungen, die die AfD mit Neonazis, rechtsextremen Burschenschaftlern und Identitären pflegt, ohne damit ein Problem zu haben.
Demnach ist die AfD erkennbar eingebettet in ein Netzwerk aus rechten und rechtsextremen Gruppierungen. Darunter national-völkische Burschenschafter, die im Bundestag und den Landtagen als Abgeordnete oder Mitarbeiter der AfD-Fraktionen tätig sind. Auffallend auch die Nähe zu den so genannten „Identitären“, eine vom Verfassungsschutz beobachtete rechtsextreme Gruppe, mit der AfD-Politiker trotz eines Unvereinbarkeitsbeschlusses der Partei unverhohlen sympathisieren und sie sogar unterstützen.
AfD-Mann und unironischer Goebbels-Imitator Bernd Höcke hat auf der Frankfurter Buchmesse heute sein neues Buch vorgestellt. Martin Sonneborn von die Partei hätte dem als verkleideter Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg in Uniform mit Augenklappe und samt Aktentasche gerne beigewohnt.
„Wie Sie sicherlich wissen, hat Höcke ein Buch geschrieben. 300 Seiten Unfug. An einer Stelle schreibt er, eine Elite solle das Volk mit harter Faust an langer Leine führen. Abgesehen davon, dass in dieser Metapher nichts stimmt, wollte ich ihm sagen: Er gehört nicht dazu. Zur Elite.“
Polizeiabsperrungen hinderten Sonneborn daran, zu Höcke durchzudringen und auch daran, die Aktentasche irgendwo in der Nähe abstellen zu können.
Sonneborn zog danach zum Stand der „Jungen Freiheit“ weiter.
Ich gehe davon aus, dass dieser Antrag zu Recht weggelächelt werden wird, aber er zeigt deutlich, was auf uns zukommen könnte, wenn ein autokratischer Scheißverein wie die AfD irgendwann mal in eine wie auch immer gelagerte Regierungsverantwortung kommen könnte. Und ja, das macht mir, auch im Bezug auf meine alltägliche Arbeit, Sorgen, über die nachzudenken müssen ich vor fünf Jahren im Ansatz nicht geglaubt hätte.
Hintergrund ist der, dass die re:publica im letzten Jahr kein Recruiting mit Panzer und Tarnfleck auf ihrer Konferenz haben wollte, was ich nach wie vor für richtig und absolut legitim halte. Die AfD im Bundestag sieht das offenbar anders. Und sie will deshalb alle staatliche Zuwendungen für die Konferenz streichen. (Hier der Antrag.) Wenn sie denn könnte, gerne sofort und absolut. Noch sind wir nicht soweit, aber…
Neues bei Nathan Mattes, der sich wegen der Domain wir-sind-afd.de einen Nagel bei der AfD eingetreten hatte, die gegen die Domain geklagt und aktuell gewonnen hat.
In eigener Sache: Ich wurde von der AfD verklagt, die diese Domain für sich reklamiert. Sowohl das LG Köln (Urteil LG, PM) als auch das OLG Köln (Urteil OLG, PM) haben zugunsten der AfD entschieden und somit muss ich die Domain wir-sind-afd.de erst mal aufgeben. Meine Anwältin und ich überlegen uns, wie wir weitermachen. Bis dahin findet ihr diese Seite unter das-ist-afd.de
