Gar nicht mal so lustig – und ich bin nicht immer bei Böhmermann. Und da kommt noch was nach. Vielleicht wäre es für die SPD jetzt endlich an der Zeit, den Koalitionsbums aufzukündigen und es auf Neuwahlen ankommen zu lassen. Es würde ihr mehr schaden, als dass es ihr nutzen würde, das nicht zu tun. Und dabei ist Horst Seehofer als Innenminister als Thema nicht mal inkludiert.
(Direktlink, via Metronaut)
unabhängig von pfeife-maaßen nervt böhmermann seit erdogan einfach nur noch mit seiner auswendig gelernten & gehetzten notar-maschinengewehrsprache. qualitativ hat er leider deutlich abgebaut ggü seiner sehr guten anfangszeit…
Was hat Maaßen den so schlimmes gemacht? Er hat nach seiner Auswertung der Bilder und Videos die ihm vorlagen gesagt das er keine Hetzjagden gesehen hat und das ist seine Meinung und die darf er doch auch sagen, finde ich zumindest. Die Weitergabe des Berichtes war, so viel ich weiß, auch nicht verkehrt und jede Partei hätte den auch anfordern können, wenn ich mich da täusche bitte verbessern. Und Böhmermann lebt doch nur noch von seinem Erdogan-Gedicht und ist quasi nur noch ein Schatten seiner selbst.
Na wenn du das zusammenfassende Video gesehen hast, dann ist ja ziemlich klar, WAS er WANN verbockt hat. Die Chemnitz Geschichte ist doch lediglich der aktuellste Fauxpas dieser Behörde (Personal direkt von SS/SA übernommen, Oktoberfest-Attentat, Bewiesenes Lügen vor Kontrollausschüssen, NSU, NPD, Amri, V-Männer, et al).
Er hat eben NICHT “nur” fälschlicherweise behauptet es hätte keine Hetzjagden gegeben, sondern auch gleich eine Verschwörungstheorie dazu abgeliefert, die jeglichen Beweisen entbehrt hat.
Ganz abgesehen vom systemischen Versagen dieses ganzen Amts sollte dessen Chef sicherlich besonnen agieren und nicht öffentlich wilde Spekulationen verbreiten, die das eh schon angespannte politische Klima weiter aufheizen.
Mir ist zudem nicht klar warum B. “nur noch vom Erdogan Gedicht” leben würde, nachdem er die ganze Thematik bewußt ausspart. Gefällt einem oder eben nicht.
Als Chef einer Bundesbehörde und zumal wenn er als solcher spricht ist das mit “ist halt seine Meinung” nicht so einfach. Und das ist vorsichtig ausgedrückt. Man könnte auch sagen – und das hat er in den entsprechenden Anhörungen mehr oder weniger so bestätigt – er hat bewusst Falschinformationen verbreitet um die öffentliche Debatte zu beeinflussen. Das alleine sollte reichen, damit er eigentlich gehen müsste.
So lange so ein Bericht noch nicht veröffentlicht ist, ist er nicht öffentlich und gerade wenn es um nicht öffentliche Dokumente aus dem Inlandsgeheimdienst geht hat Maaßen selbst in der Vergangenheit in vergleichbaren Fällen durchaus auch schon Klagen wegen Geheimnisverrat angestoßen.
Und was leider in der Debatte z.T. untergeht ist auch, dass es seine Aufgabe ist, Neonazis und extreme Reche zu beobachten und zu bekämpfen. Wenn er jetzt aber deren Taten verharmlost und sie in Schutz nimmt ist er insbesondere für das Amt was er hat völlig falsch und eine Gefahr für die Sicherheit der Menschen.
Mal abgesehen davon, dass ich mir nicht sicher ob es gut ist, wenn Geheimdienstler ihre Meinung äußern, äußert er keine Meinung, sondern behauptet. das Video wäre eine absichtliche Täuschung – ohne Beweise zu liefern. Dazu seine Treffen mit AfD-Abgeordneten, um Tipps zu geben, wie man nicht vom Geheimdienst überwacht wird. Während die LINKE seit Jahren unter Beobachtung steht.
Auch sehr lesenswert (und nicht ganz so viel großartige Satire) bei der Zeit, die das sehr sauber nachrecherchiert haben:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/hans-georg-maassen-verfassungsschutz-kontroversen/komplettansicht