Gab es so ähnlich 2018 schon mal in Berlin, jetzt auch auf einer Kreisstraße hier um die Ecke. Irgendwelche Leute haben zwischen zwei Ortsteilen der Stadt Kyritz einen mehr als zwei Kilometer langen Radweg auf die Kreisstraße gemalt. Zusätzlich wurde die Straße mit Symbolen und der Botschaft „Liebe ist die Antwort“ bemalt, was ziemlich sehr nach Nena oder so klingt, wobei ich nicht weiß, wie groß ihr Interesse an Radwegen ist, aber lassen wir das. Wenn die Gemeinden keine Radwege schaffen, müssen die Leute halt selber ran. Erlaubt ist das freilich nicht – die Polizei ermittelt wegen „gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr.
Straftat, und zwar zu Recht. Gefährdung des Kfz-Verkehrs durch unsachgemäße Verkehrsauszeichnung. Radwegstreifen sind nach meinem Verständnis vebindlich.
Steht halt auch so in Ronnys Text.
Einfach nur kommentieren um den Kommentierens willen ohne zusätzlichen Erkenntnisgewinn bringt hier doch keinem was…
Moin,
die Pflicht besteht glaube ich nur, wenn diese auch so beschildert ist.
Gruss Tim
§ 315b
Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr
(1) Wer die Sicherheit des Straßenverkehrs dadurch beeinträchtigt, daß er
1. Anlagen oder Fahrzeuge zerstört, beschädigt oder beseitigt,
2. Hindernisse bereitet oder
3. einen ähnlichen, ebenso gefährlichen Eingriff vornimmt,
und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft
Ein weißer Strich und ein gepinseltes Fahrrad werden da nicht reichen…
Wann genau hat eigentlich die Law-and-Order- Fraktion das KFMW entdeckt? Meh.