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Schlagwort: Law

Currywurst-Korruption bei der Polizei in Hannover?

29. Januar 2024 um 13:18 Uhr von Ronny
(Foto: kgberlin)

Mutmaßliche Einladungen zu diversen Currywurstessen haben zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover geführt. Die ermittelt aktuell wegen Korruptionsverdachts gegen 17 Mitarbeiter der Zentralen Polizeidirektion, die über zehn Monate regelmäßig Einladungen zu diversen Currywurstessen angenommen haben könnten.

Ein mögliches Motiv für die mutmaßlichen Essenseinladungen kann laut Staatsanwaltschaft sein, dass die Schüler am Ende des Kurses eine Beurteilung abgeben sollten. Der Referent könnte sich durch die Currywurst-Einladungen positive Bewertungen erhofft haben. „Das könnte so sein, und darum sind wir gehalten, das zu prüfen“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft.

Am Ende geht es um etwa 2000 Euro. Gar nicht mal so viel, aber irgendwie sehr schön deutsch.

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Frau, die eine Fast-Food-Mitarbeiterin angegriffen hat, wurde zu Fast-Food-Arbeit verurteilt

7. Dezember 2023 um 16:48 Uhr von Ronny

Eine Frau, die im September in Ohio einer Fast-Food-Mitarbeiterin eine Burrito-Schüssel ins Gesicht warf, wurde dafür zu einer Geldstrafe und 180 Tagen Gefängnis verurteilt, wobei diese Zeit auf 60 Tage verkürzt wurde. Als Gegenleistung dafür, dass sie zwei Monate lang 20 Stunden pro Woche in einem Fast-Food-Restaurant gearbeitet hatte. Geliefert wie bestellt, würde ich sagen.
(via MeFi)

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Urinieren in die Ostsee ist nachts keine Ordnungswidrigkeit

19. Oktober 2023 um 16:13 Uhr von Ronny
(Foto: KRiemer)

Falls das für irgendjemanden von euch mal wichtig sein sollte; das Amtsgericht in Lübeck hat geurteilt, dass das nächtliche Urinieren in die Ostsee keine Ordnungswidrigkeit darstellt. Das Urteil gilt auch für Mecklenburg-Vorpommern. Dankt mir später.

Es geschah im Schutz der Dunkelheit, blieb aber nicht unbemerkt: Im Sommer vergangenen Jahres erwischte eine aufmerksame Streife des Ordnungsamtes einen Mann beim Pipi machen am Strand. Er hatte sich am Spülsaum der Ostsee zu den Wellen gedreht und sich spontan erleichtert. Vor Gericht landete der ungewöhnliche Fall, weil sich der Täter weigerte, das vom Amt verhängte Bußgeld in Höhe von 60 Euro zu zahlen. Es sei fällig wegen „Belästigung der Allgemeinheit durch eine grob ungehörige Handlung“, hieß es damals.

Vor dem Amtsgericht sah man die Ereignisse nun anders. Die vom Ordnungsamt angeführte „Belästigung der Allgemeinheit“ sei hier nicht erkennbar. Der Mann sei allenfalls schemenhaft zu erkennen gewesen, heißt es in der Urteilsbegründung. Es habe sich auch niemand belästigt gefühlt. Am Meer gebe es eben, anders als in den Bergen oder am Waldrand, keine andere Rückzugsmöglichkeit als die, möglichen Zuschauern dezent den Rücken zuzukehren.

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Der stellvertretende Bürgermeister von Helsinki wurde beim illegalen Sprühen von Graffiti in einem Eisenbahntunnel erwischt

29. Juni 2023 um 15:47 Uhr von Ronny

Der 46-jährige stellvertretende Bürgermeister von Helsinki wurde letztes Wochenende beim illegalen Sprühen von Graffiti in einem Eisenbahntunnel erwischt und wird nun aufgefordert, für den Schaden aufzukommen und zurückzutreten. Und sein Werk sieht halt auch noch ganz geil aus (siehe unten).

The deputy mayor of Finland’s capital is facing possible legal action, and calls for him to pay compensation for damages and to resign, after he was caught red-handed spray-painting graffiti in a railway tunnel last weekend.

Arhinmäki, 46, and a friend were caught by guards in a rail tunnel in eastern Helsinki on Friday just after they had completed graffiti, which Finnish street art experts said looked partly inspired by works seen in New York City in the 1970s. …

Police are investigating the act as vandalism and interference with rail traffic, which had to be temporarily halted because of the incident. The rail tunnel is used by cargo trains running to and from a Helsinki port.

The case has caused uproar and debate among Helsinki citizens in social media with a majority condemning — but some also fiercely supporting — the actions of the deputy mayor who is in charge of culture and leisure affairs in Helsinki, a city of 650,000 inhabitants.

The Finnish capital spends an estimated 650,000 euros ($710,000) annually to remove illegal graffiti throughout the city, and is currently seeking to establish additional sanctioned sites for street art.

https://twitter.com/hsfi/status/1673962326322728961

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Sekundenklebertransportverbot

24. März 2023 um 17:22 Uhr von Ronny
(Foto: Babi Hijau)

Die Stadt München hat gegen sieben Klimaaktivisten ein Sekundenklebertransportverbot erlassen, um so zu unterbinden, dass sie sich Aktivisten auf die Straße kleben können. Wie genau das durchgesetzt werden soll und wie gegen „Sekundenklebertransportverbotsverstoßende“ (Die Sueddeutsche on fire) dann vorgegangen wird ist offenbar noch nicht ganz klar.

Ist amtlich angeordnet und einfach zu erklären: Alle Beteiligten an diesem Vorgang – Aktivisten, Kreisverwaltungsreferat (KVR) und Polizei – verfolgen ein großes Ziel, den Schutz des Klimas. Dabei denkt die erste Gruppe an Meeresspiegel und Hitzewellen, die beiden anderen Akteure ans Straßenklima. So kollidieren die Schutzinteressen, wenn sich jemand auf die Straße klebt und Stau produziert.

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Banksy fragt, ob Kleiderklau bei „Guess“ okay wäre

20. November 2022 um 13:30 Uhr von Ronny

Das Modehaus Guess hat sich in London einen Banksy an die Wand gemalt, um so ihre Klamotten interessanter zu machen. Dem Künstler selber gefällt das offenbar nicht sonderlich und er fragt bei Insta, ob wenn die einfach ungefragt sein Bild benutzen (©-Dingdong), es nicht auch okay wäre, wenn andere dort Klamotten klauen gehen würden.

Ganz so klar scheint die Sache allerdings nicht zu sein, denn irgendwie ist wohl eine Agentur involviert, die für den Vertrieb von Banksy-Lizenzen beauftragt ist, was die Sache somit grundsätzlich legal macht. Die Guess-Filiale hat dennoch erstmal dicht gemacht, die Fenster abgehangen und Sicherheitspersonal vor die Tür gestellt.

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Manager von Beyond Meat soll Mann in die Nase gebissen haben: Festnahme

20. September 2022 um 11:21 Uhr von Ronny

Ein Manager von Beyond Meat, einem Unternehmen, das durch vegane Fleischersatzprodukte international sehr erfolgreich wurde, momentan allerdings in der Krise steckt, soll nach einem Footballspiel in Arkansas einem Mann in die Nase gebissen haben und wurde deshalb festgenommen. Es kam nach einem Footballspiel in einem Parkhaus wohl zu einem Rempler, worauf hin ein Streit zwischen beiden ausbrach, der in dem Nasenbiss gipfelte. Menners und ihre Autos sind also nicht nur in Deutschland eine tief gehende Liebe. Bei so vielen Gefühlen kann sogar mal die vegane Überzeugung flöten gehen. Laut Zeugenaussagen soll der Beyond-Meat-Manager damit gedroht haben, sein Gegenüber töten zu wollen und wurde nun wegen schwerer Körperverletzung und terroristischer Bedrohung angeklagt. Puh.

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Den zwei Männern, die im Mai eine Straßenbahn in Braunschweig gekapert hatten, droht erstmal keine Strafe

24. August 2022 um 22:38 Uhr von Ronny
(Foto: Haraldmk)

Ihr erinnert euch an die beiden Tüpen, die im Mai in Braunschweig eine Straßenbahn gekapert haben und damit samt nichts ahnenden Fahrgästen durch die Stadt gefahren sind? Die Staatsanwaltschaft hat da jetzt mal drüber geguckt und bisher keine relevanten Rechtsverstöße feststellen können.

Gegen eine Straftat sprächen mehrere Gründe: Das Straßenbahndepot hatte keine Schranke und die Bahn war nicht verschlossen, sodass die Tat weder als Einbruch noch als Diebstahl gewertet werden könne.

Die Fahrt selbst sei auch nicht strafbar. Da in der Nacht wenig los war, handele es sich nicht um einen gefährlichen Eingriff in den Bahnverkehr. Für das Steuern einer Bahn brauche es zudem keine amtliche Erlaubnis, sagt Oberstaatsanwalt Christian Wolters.

Als Straftat bliebe noch der Hausfriedensbruch, doch dafür reiche das öffentliche Interesse nicht, so Wolters. Möglicherweise werden die beiden 23-Jährigen allerdings noch wegen „unberechtigter Personenbeförderung“ belangt. Dies gelte jedoch nicht als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit. Das Bußgeld für die Tat könne bis zu 20.000 Euro betragen. Die Braunschweiger Verkehrsgesellschaft hat Beschwerde gegen die Entscheidung eingelegt.

Ich glaube ja nicht, dass die die so ohne alles aus all dem rauskommen lassen, bin aber auch deshalb bis dahin erstmal im „Team Straßenbahn kapern.“

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Niederländer bietet Coronaviren zur Selbstinfektion im Internet an – und wird festgenommen

13. Dezember 2021 um 22:21 Uhr von Ronny

Auch wenn hier vieles um mich herum Corona-bedingt gerade wegzupflastern scheint (die drehen einfach alle komplett durch), will ich nicht damit aufhören, die imho absurdesten Covid-News zu sammeln. Aus diesem Potpourri heute: Niederländer bietet Coronaviren zur Selbstinfektion im Internet an. Für 33,50. Die haben doch alle richtig einen an der Waffel.

Für 33,50 Euro sie dort die Zustellung eines sogenannten „Coronakits“ per Post angeboten worden, berichtete die Zeitung „De Telegraaf“ am Samstag. Angeblich soll es ein Röhrchen mit einer Viren-Flüssigkeit sowie einen Selbsttest enthalten haben. Die Anbieter versprachen demnach, dass die Viren nicht älter als drei Monate seien und Käufer damit „sicher sein können, dass auch die letzten Mutationen und Varianten mit dabei sind“.

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