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Schlagwort: Law

EuGH urteilt: Rein pflanzliche Produkte dürfen nicht mehr Milch oder Käse heißen

15. Juni 2017 um 22:31 Uhr von Ronny

Offenbar haben einige Leute etwas dagegen, dass auch in Zukunft rein pflanzliche Produkte, wie Veganer sie nun mal essen, mit den sekundären Bezeichnungen wie „Milch“ oder „Käse“ in die Regale kommen. Milch muss aus dem Euter kommen, denkt man wohl beim EuGH und urteilt danach.

Mir persönlich ist es egal, ob vor der „Milch“ ein „Soja“ oder vor dem „Käse“ ein „Tofu“ steht. Ich finde es okay, um zu wissen, was genau man sich da in den Einkaufsbeutel packt. Macht das alles ja auch für alle irgendwie einfacher.

Eine Frage, die sich obhin dieses Urteils stellt, ist die, was da wohl noch auf uns zukommen könnte, denn irgendwie wäre es dann ja nur konsequent, darüber nachzudenken, woraus so eine Einhornbratwurst gemacht ist – und ob man die nicht eigentlich viel passender deklarieren müsste.

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Leipziger klaut Sand in Einkaufstüten

11. Mai 2017 um 22:43 Uhr von Ronny


(Symbolfoto: Pixabay)

In Leipzig hat ein 37-jähriger Mann gestern tütenweise Sand auf einer Baustelle geklaut und diesen dann in sein Auto verladen. Dabei hat er sich am Ende erwischen lassen, was dazu führte, dass er den Sand zurückgeben musste. Seine Tüten aber konnte er behalten.

In Einkaufstüten hat ein 37-jähriger Leipziger am Dienstagabend eine größere Menge Sand von einer Baustelle gestohlen. Der Mann fuhr gegen 19.30 Uhr an einer Baustelle in der Konradstraße im Leipziger Osten vor. Anschließend schaufelte er eine große Anzahl von Einkaufstüten voll und verstaute diese in seinem Wagen.

Anzeige wegen Diebstahls ist raus.

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Kierspe: Einbruch für 7 kg Walnusseis

16. März 2017 um 10:14 Uhr von Ronny


(Foto: Blue Bunny® • CC BY-ND 2.0)

Im Nordrhein-Westfälischen Kierspe haben Unbekannte eine Eisdiele aufgebrochen und 7 kg Walnusseis geklaut. Nichts anderes! Ich liebe Walnusseis und vermute, dass sich die Täter mit ihrer Beute nicht all zu weit vom Tatort entfernt haben. Schmilzt ja sonst weg das Zeug. Aber: das muss ein verdammt gutes Walnusseis sein.

„In der Nacht vom Dienstag zum Mittwoch (14.03./15.03.2017) hebelten der/die Täter die Haupteingangstür einer dortigen Eisdiele auf. Die Täter machten sich lediglich am dortigen Walnusseis zu schaffen und stahlen 7 kg! des köstlichen Eises.

Es entstand Sachschaden.

Sachdienliche Hinweise zu den Eisdieben nimmt die Polizei in Meinerzhagen entgegen.“

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Jan Böhmermann geht in Berufung

10. März 2017 um 22:04 Uhr von Ronny

Böhmermann will es nicht auf dem gegen ihn gefällten Urteil im Fall Erdogan beruhen lassen und geht in die Berufung.

„Schertz [Böhmermanns Anwalt] erklärte, die Entscheidung des Gerichts sei „offensichtlich fehlerhaft, ja absurd“. Das Gericht habe den aktuellen Gesamtkontext nicht berücksichtigt. Erdoğan schränke die Grundrechte in der Türkei systematisch ein und lasse Kritiker und Journalisten mit abenteuerlichen Begründungen ins Gefängnis sperren und betrachte sich selbst – zumindest in seinem eigenen Land – als über dem Recht stehend. „Das übersteigerte Ehrempfinden des türkischen Staatspräsidenten und sein widersprüchliches Verhältnis zur Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit dürfen ebenso wenig zum Maßstab des deutschen Rechtsstaates werden, wie der persönliche Humorgeschmack einzelner oder die Sachzwänge und strategischen Erwägungen politischer Akteure in Deutschland“, sagte Schertz.“

Ich will das von Böhmermann damals Gesagte nicht werten. Von mir aus kann man das lustig finden, oder auch nicht. Ich bin da eher leidenschaftslos. Aber: ich bin Fan davon, die Rechtsstaatlichkeit eines Rechtsstaates mit all seinen Mitteln zu prüfen. Von mir aus immer wieder. In diesem Fall die nächste Gerichtsinstanz. Vielleicht ist es hier auch besonders wichtig, um Erdogan an den Prozessen einer Rechtsstaatlichkeit teilhaben zu lassen. Auch wenn das bei uns irgendwie merkwürdige Züge annimmt.

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Rechtsradikale Partei verschickt „Ausreise-Gutschein“ an Olper Stadtrat – der klagt jetzt auf Reisekosten

9. März 2017 um 8:23 Uhr von Ronny

Der Olper Stadtrat Kai Bitzer hat neben anderen, die politisch in Linken Lagern unterwegs sind, Post von der rechtsradikalen Partei der Dritte Weg bekommen. Ein pseudosatirischer Gutschein zur Ausreise nach Afrika. „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen!“ Blah, blah, sie wissen schon.

Bitzer hat die Aktion wörtlich genommen – Afrika soll ja ganz schön sein. Die Lappen vom Dritten Weg aber haben wohl zuviel versprochen und sich nicht zurückgemeldet. Jetzt will Bitzer das „Reisegeld“ einklagen.

Er hat die Option „Schiffsreise“ angekreuzt und die Karte zurück geschickt. Es geht um eine Reise nach Afrika im Wert von 2.200 Euro. Eine Antwort bekam der Olper aber nicht: „Ich habe noch einmal schriftlich darum gebeten, mir die Reise zukommen zu lassen. Nachdem auch darauf keine Reaktion kam, habe ich die Klage eingereicht.“

Wie hoch die Chancen stehen, in diesem Fall Recht zu bekommen, kann keiner genau sagen. Sollte die Klage für Bitzer allerdings erfolgreich verlaufen, hätten auch andere Empfänger der Karte Anspruch auf die „Reisekosten“. Und das dürften so einige sein.

„Das Problem besteht darin, dass hier kein Unternehmen sondern eine Partei auf der Gegenseite steht.“ Da es aber noch kein Urteil in einer vergleichbaren Sache gibt, sei die Klage einen Versuch wert.

(via Nilz)

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Rostocker macht aus seinem Hund ein Schaf, um Steuern zu sparen

27. Januar 2017 um 21:33 Uhr von Ronny


(Foto: Marius Marker • CC BY-SA 3.0)

In Rostock hat ein Hundehalter seinen Hund der Rasse Perro de Agua Español (Spanischer Wasserhund) kurzerhand als Schaf ausgegeben. Der Hund war nicht nicht angemeldet, was ja mit Kosten verbunden ist. Diese wollte sich das Herrchen offenbar sparen und beharrte darauf, dass sein Hund eigentlich ein Schaf sei. Genau mein Humor. Sieht einem Schaf aber auch verdammt ähnlich.

Darauf angesprochen erklärte der Besitzer, der Hafenvogt habe ein Schaf vor sich, für das keine Steuern anfielen. Daraufhin informierte der Hafenvogt die Polizei, die dem Tierhalter einen Hausbesuch abstattete. Allerdings mussten die Beamten die Amtstierärztin hinzuziehen, um klarzustellen, dass es sich um einen Hund handelt.

Der Mann nutzte nach Ansicht der Polizei die Ähnlichkeit seines Hunds der Rasse „Perro de Agua Espanol“ mit einem Schaf aus, um die Hundesteuer nicht zu zahlen.

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Burger King in New Hampshire: „extraknusprige Fritten“ bestellt, Gras bekommen

27. Januar 2017 um 15:08 Uhr von Ronny

Um die Jahrtausendwende gab es in Moabit ein Kaffee, bei dem man neben Kaffee, Tee oder irgendwelchen Drinks auch immer ein paar Gramm Hasch kaufen konnte. Dafür benötigte man ein Codewort, an das ich mich nicht mehr erinnern kann. Dann kam neben dem eigentlichen Kellner eine zweite Person dazu und versorgte einen mit feinstem marokanischen Dope.

Bei einer Burger King Filiale in New Hampshire funktionierte das wohl auch in größerem Rahmen. Wer „extraknusprige Fritten“ bestellte, bekam Gras dazu. Zumindest dann, wenn „Nasty Boy“ am Start war.

Garrett N., genannt „Nasty Boy“, arbeitete in Epping im Bundesstaat New Hampshire in der örtlichen Burger-King-Filiale, berichtet die Zeitung „The Portsmouth Herald“ auf ihrer Internetseite.

Wenn sich eingeweihte Kunden am Drive-in erkundigten, ob „Nasty Boy“ arbeite und anschließend extraknusprige Pommes frites bestellten, sollen sie Marihuana bekommen haben – in einem leeren Kaffeebecher, sorgfältig von der restlichen Bestellung getrennt. So trug es sich demnach jedenfalls zu, als der Ermittler in dem Schnellrestaurant eine Bestellung abgab.

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Bundestag gibt Cannabis auf Rezept frei

19. Januar 2017 um 15:58 Uhr von Ronny

Eine der Nachrichten, die ich vor 10 Jahren hier so noch nicht für möglich gehalten habe: Bundestag lässt Cannabis auf Rezept zu.
Ab März haben schwer Erkrankte in Deutschland damit die Möglichkeit Cannabis auf Rezept zu bekommen, bezahlt von der Krankenkasse. Ein längst überfälliger Schritt, von dem dennoch nur wenige Menschen einen Nutzen tragen werden. Der Eigenanbau, allerdings, bleibt auch zu diesem Zweck weiterhin verboten.

Die Entscheidung betrifft nach wie vor nur eine kleine Gruppe Schwerkranker: Um Cannabis auf Rezept zu erhalten, müssen die Betroffenen verschiedene Voraussetzungen erfüllen. So ist das Mittel nur für Menschen mit einer schweren, chronischen Erkrankung vorgesehen, bei denen andere Therapien versagen.

Vielleicht kann ich hier dann ja in 10 Jahren auch endlich schreiben, das Cannabis generell legalisiert wurde. Mal sehen.

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