Zum Inhalt springen

Schlagwort: Cops

Wenn du mal kein Warndreieck dabei hast, nimmste halt ‘ne Schüssel Paprika

Letzte Woche auf der A2 kurz vor dem Rasthof Börde: einem Autofahrer aus Litauen ist die Karre verreckt, er musste auf dem Standstreifen innehalten. Dummerweise hatte er kein Warndreieck an Bord, was ja ein bisschen doof ist, wenn man auf “Gefahr” auf dem selbigen hinweisen möchte. Soweit, so unpässlich.

Allerdings hatte der Fahrer ein paar rote Paprika im Wagen, aus denen er kurzerhand ein Warnsignal in einer Glasschüssel baute. Die Polizei sah ob der Kreativität des Litauers von einem Bußgeld ab.

“Auf dem Standstreifen stand eine Schüssel mit rotem Paprika-Gemüse und Tomaten. Ein Autofahrer aus Litauen hatte sie dort hingestellt, weil er mit seinem Wagen eine Panne – und kein Warndreieck hatte.

[…]

Von eine Anzeige sahen die Beamten übrigens aus Kreativitätsgründen ab. Dennoch wäre ein Warndreieck die bessere Wahl gewesen, so die Polizei.”

Einen Kommentar hinterlassen

Zur Fahndung ausgeschriebener Teenie bittet auf Facebook darum, dafür doch bitte ein anderes Foto von ihr zu benutzen

Die 18-jährige Amy S. wurde irgendwann letzte Woche im australischen Sydney festgenommen. Keine Ahnung, warum genau. Dabei wurden von ihr Mugshots aufgenommen. Etwas später ging sie der zuständigen Polizeistation stiften, war ausgebüxt. Die Polizeistation hat daraufhin einen Beitrag mit den von ihr gemachten Fotos auf Facebook veröffentlicht und die mitlesende Bevölkerung darum gebeten, bei der Fahndung nach ihr zu helfen.

Soweit, so normal.

Dann aber bat Amy S. auf Facebook in dem ersten Kommentar unter dem Fahndungsaufruf darum, doch bitte schön ein anderes Foto von ihr dafür zu benutzen und hängte dieses gleich mal eben mit an.

amys

Internet, ey!

Mittlerweile wurde sie erneut in Gewahrsam genommen. Ihre Bitte darum, das Fahndungsfoto anzupassen hatte damit womöglich nur ein bisschen was zu tun.

Einen Kommentar hinterlassen

Potsdam: Polizei pumpt Springbrunnen ab, um Demonstranten aus diesem zu holen

Gestern traf sich in Potsdam die Nachfolge-Truppe der hier gescheiterten pegidanahen Pogida-Spaten. Die nennen sich nun die “Freien Patrioten Potsdam”, haben einen neuen Anführer und hatten gestern auf dem zentral gelegenen Luisenplatz eine Demo in der Zeit von 14:00 bis 20:00 Uhr angemeldet. Ich hatte mir das mit 300-400 Potsdamern von aussen angesehen, musste dann aber nach Sachsen.

Am Ende saßen dort dann 50+ der Patrioten an Biertischgarnituren und grillten sich ein paar Würschte auf einem Grill, den zusammenzubauen ihnen einiges an Schwierigkeiten bescherte, was die Außenstehenden durchaus amüsierte. Bewacht wurden die freien Ex-Pogidi-jetzt-Patrioten dabei von hunderten Polizisten, zwei Wasserwerfern und ein paar Räumpanzern. Später liefen sie dann noch für ein paar Minuten durch die Stadt. Soweit alles wie immer.

Im Vorfeld allerdings kam es zu seinem seltsamen Zwischenfall, der sich in dem Springbrunnen des Luisenplatzes ereignete. Auf dem Platz also, auf dem die grillenden Patrioten in Ruhe und unter Publikum ihre Wurscht essen wollte.

Gegendemonstranten verabredeten sich schon um 12:00 Uhr zu einem Picknick auf dem Platz. Ich weiß nicht, ob die gepicknickt haben, aber als die “Gäste” der Grillparty eintrafen, hatten die circa 25 Gegner den Platz quasi schon besetzt. Sie zogen die Schuhe aus und stellten sich in den dortigen Springbrunnen, der eine Wassertiefe von vielleicht 40 Zentimetern hat. Als die Polizei sie bat, den Brunnen zu verlassen, weigerten sie sich. Auch ausgesprochene Platzverweise von Seiten der Beamten konnten sie nicht überzeugen das Wasser zu verlassen. Nun war es wohl so, dass keiner der Polizisten seine Stiefel ausziehen oder es riskieren wollte, dass diese nass werden könnten. So rief man die Feuerwehr, die den Pool auspumpen sollte, so dass die Demonstranten in Gewahrsam genommen werden konnte. Weitestgehend mit trockenen Beamtenfüßen.

Und die PARTEI in Potsdam weiß, wie man Demonstranten mobilisiert.

8 Kommentare

1.000 Euro Belohnung für Hinweise auf verlorene Maschinenpistole der Polizei

Letzten Donnerstag hat ein Polizist in Leipzig sein Maschinenpistole verloren. Ich weiß nicht, wie so etwas passieren kann, ich hatte nie eine, auf die ich hätte aufpassen müssen. Jedenfalls ist die Knarre, anders als dazu gehörende Magazin, bis heute nicht wieder aufgetaucht. Die Polizei Leipzig bittet jetzt um Hilfe der Bürger, die Wumme wiederzufinden und verspricht eine Belohnung von 1000 EUR. Wer von euch also in Leipzig eine Heckler & Koch finden sollte; bitte schön.

AufrufXMP5


(via Dunkel. Dreckig. Reudnitz.)

8 Kommentare

Polizeigewalt: Gericht spricht Demonstranten frei

Das hat in der Tat Seltenheitswert. Ein Richter spricht einen angeblich “vermummten, linken Demonstranten” frei und Cops damit irgendwie schuldig.

Festnahme_4_(ex3179)_sml


(Foto: und nur mal so am Rande: “Die Autorenschaft wurde nicht in einer maschinell lesbaren Form angegeben. Es wird Vanis~commonswiki als Autor angenommen (basierend auf den Rechteinhaber-Angaben). – Die Autorenschaft wurde nicht in einer maschinell lesbaren Form angegeben. Es wird angenommen, dass es sich um ein eigenes Werk handelt (basierend auf den Rechteinhaber-Angaben)”. LOL! ©-Bullshit allerorten. • CC BY 2.5)

Der Richter interessiert sich jedoch gerade für die Details. Denn die Beamten verstricken sich in Widersprüche, die den genauen Tathergang und einfache Frage. Christian C. hatte zuvor ausgesagt, dass es überhaupt keine Straßensperre gab und er auch nicht vermummt war. Einen Schal habe er dabei gehabt, diesen aber im Rucksack verstaut. Dieser wurde erst bei seiner Festnahme konfisziert. Zudem gab der Angeklagt an, dass nicht er angegriffen habe. Vielmehr stamme die Verletzung in seiner rechten Gesichtshälfte von einem unvermittelten Faustschlag eines Polizeibeamten. Christian erählt, als er am Boden lag hatte er zu sich selbst gesagt, „Christian, bleib ruhig, sonst kriegst du noch ne Anzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“. Die Zuhörer*innen im Gerichtssaal konnten sich ein Lachen nicht verkneifen.

Vor allem kann Christian C. Bilder vorlegen, die während dieser Situation entstanden sind und auf twitter verbreitet wurden: Auf diesen ist keine Straßensperre zu sehen. Außerdem lässt sich erkennen, dass der Angeklagte auf der linken Seite liegt – das Feilchen wird später im Krankenhas auf seiner rechten Gesichtshälfte dokumentiert. Einen Schal trägt der Angeklagte auch nicht.

Einen Kommentar hinterlassen

Bundesverfassungsgericht entscheidet: “ACAB” ist nicht strafbar

Scritta_murale1


(Foto: Pmk58CC BY-SA 3.0)

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass das nicht sonderlich charmante Kürzel “ACAB”, welches für “All Cops Are Bastards” aber auch für “All Cats Are Beautiful” oder “Acht Cola Acht Bier” stehen kann, im Regelfall nicht als Beleidigung gilt und als solches von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Das BVerfG hat damit zwei aktuelle Urteile niederer Gerichte gekippt, die wegen der öffentlichen Darstellung von “ACAB” Angeklagte zu Geldstrafen verurteilt hatten.

Eine Kammer des Bundesverfassungsgerichts hob nun beide Verurteilungen auf, weil sie das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzten. Zwar sei es möglich, alle Mitglieder einer Gruppe unter einer Kollektivbezeichnung zu beleidigen, so Karlsruhe. Wenn das Kollektiv aber sehr groß ist, sei in der Regel nicht mehr der einzelne, sondern nur noch das Kollektiv gemeint, hier die Polizei als Institution.

Die Gewerkschaft der Polizei findet das erwartungsgemäß nicht so schön:

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisierte das Urteil. GdP-Vorsitzender Oliver Malchow verwies darauf, dass die Abkürzung “ACAB” nahezu immer in Verbindung mit Gewalt gegen Polizisten stehe. Für seine Kolleginnen und Kollegen sei die Gerichtsentscheidung ein “Schlag ins Gesicht”.
(Tagesschau)

21 Kommentare

Wie die Polizei in Berlin heute ein paar dutzend Fahrräder klaute

Innensenator Henkel vs Rigaer Straße next Level. Heute war es dann mal wieder so weit: die Stadt schickte 300 Beamte los, um Bauarbeiter dabei zu schützen, wie sie die Szenekneipe “Kadterschmiede” und eine Werkstatt in der Rigaer räumen sollten. Im Namen der Hausverwaltung. Dabei stießen die Beamten, auf ein paar Schlagstöcke, Teleskopstangen und eine “Schreckschusspistole”, die dann medial als “Waffe” verkauft wurde. Und auf ein paar Fahrräder im Hinterhof. Die nahm man dann halt einfach so mit, weil muss offenbar so.

Währenddessen haut die Polizei Berlin dann einen schon fast zynischen Tweet raus, in dem sie, von jetzt auf gleich, mal darum bittet, dass die Eigentümer der Räder die Kisten abholen könnten. Weil, die müssten sonst erstmal “zwischengelagert” werden.

Es scheint egal, wem diese Räder gehören könnten, weil:

Wenn ihr also mal wieder irgendwo in eurer Stadt unangeschlossene Räder seht, nehmt die ruhig mit. Zum Zwecke der “Eigentumssicherung” und so. Macht die Polizei in Berlin schließlich auch so. Abgewinkt von Henkel.

Das sieht dann so aus:

Inklusive Rollstuhl, der nach Eskalation auf den sozialen Medien wieder aus der Pritsche geholt wurde.

All die anderen Räder sind erstmal weg und es dürfte mindestens Wochen dauern, sein Rad aus der sogenannten “Eigentumssicherung” herauszuholen. Be Asshole, be Henkel, be Berlin.

Plot Twist des Hausverwalters Pawel Kapica: „Die beiden zu beräumenden Flächen werden ab sofort instand gesetzt und an Flüchtlinge mit Mietverträgen zu Konditionen des Berliner Mietspiegels als Wohnraum vermietet“. Fast so, als würde sich Kapica mehr um die Flüchtlinge kümmern, was ja ohne weiteres und uneingeschränkt begrüßenswert wäre, als um die Konditionen des Berliner Mietspiegels. Fast so, als gäbe es in Berlin keine Verwalter, die sich an dem Schicksal der Flüchtlinge nicht bereichern wollen würden. Für die vermeintlich gute Sache und so. Für das eigene Geld und so. Und für Henkel und so. Was ist nur aus Dir geworden, Berlin.

Update: Statement von Friedrichshain hilft e.V.i.G. und Moabit hilft e.V..

Am heutigen Morgen erreichte uns die Nachricht, dass das Haus Rigaer Straße 94 derzeit geräumt wird. Die Berliner Polizei rückte mit einer 300 BeamtInnen starken Mannschaft an. Eine ungeklärte Anzahl von Securities war in diesen Einsatz involviert.

Laut unserem jetzigen Kenntnisstand und Aussage der Hausverwaltung, geht es darum, 2 Mieteinheiten im Erdgeschoss unter Polizeiaufsicht zu sanieren, um danach dort bei einer ortsüblichen Miete, Flüchtende unter zu bringen.

Friedrichshain hilft e.V.i.G. und Moabit hilft e.V. sind von dieser Maßnahme, flüchtenden Menschen Wohnraum zu schaffen, nicht in Kenntnis gesetzt worden. Seltsam ist die Tatsache, dass die ortsübliche Miete für eine Kostenübernahme der Träger (LAGeSo, Jobcenter) nicht im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben liegt und somit nicht für Flüchtende genutzt werden kann.

Friedrichshain hilft e.V.i.G. und Moabit hilft e.V. verbindet eine sehr enge Beziehung zur Rigaer Straße 94, da die Bewohner als Erste kostenlosen Wohnraum für Friedrichshain hilft e.V.i.G. als Spendenkammer zur Verfügung gestellt und besonders schutzbedürftigen Flüchtenden mittelfristig Unterkunft gewährt haben.

Die Aktion der Berliner Polizei in Zusammenarbeit mit der Hausverwaltung erscheint uns zynisch, da die Rigaer Straße bis dato von Flüchtenden als Begegnungs- und Rückzugsort rege in Anspruch genommen wurde.

Wir verurteilen das Verhalten des Senats und der Hausverwaltung aufs Schärfste.
Die genannten Wohnungen können nicht als Unterkunft für Flüchtende genutzt werden, deswegen gehen wir davon aus, dass dieser Einsatz lediglich dazu dient, die Bewohner des Hauses weiteren Repressalien zu unterziehen, damit diese das Haus selbstständig verlassen.

Falls irgendwer in der Rigaer sein Fahrrad vermisst und Bock auf Schikane der Berliner Polizei hat, einfach mal @polizeiberlin kontaktieren. Die kümmern sich.

Das ist alles so kaputt.

13 Kommentare

Der “Hamburger Kessel” wird 30

Kessel in Hamburg 2007, Foto: Indymedia • CC BY-SA 2.5

Kessel in Hamburg 2007, Foto: IndymediaCC BY-SA 2.5 Heute vor 30 Jahren kesselte die Polizei in Hamburg für 14 Stunden fast 900 Menschen, die sich selber für nichts anderes als AKW-Gegner sahen. Wohl wenig Gewaltbereite. Eher Studenten und Menschen, die damals, kurz nach Tschernobyl, einfach keinen Bock auf AKWs hatten. Die Politik war nicht erreichbar, und die Cops machten daraus, was ihnen in diesem Moment wohl als genehm erschien: Den Hamburger Kessel, und damit Die Mutter aller (Polizei) Kessel. Wer raus wollte, bekam den Schlagstock zu spüren. Notdurft verrichten war für die Gekesselten nur vor Ort möglich. Das damalige Gebaren war selbst einigen der vor Ort anwesenden Beamten zu viel, so dass sich sich ein interner Widerstand kritischer Polizisten bildete. Gerichte entschieden später, dass es sich dabei um rechtswidrige Freiheitsberaubung und Einschränkung der Versammlungsfreiheit handelte. Das Verwaltungsgericht Hamburg entschied, dass jeder Demonstrant im Kessel 200 Mark Schmerzensgeld bekommen sollte. Doch die Taktik des Kesselns machte trotzdem Schule und wird bis heute gerne von der Polizei angewandt.

Eine der damals Gekesselten hat mit einestages gesprochen: Von der Polizei eingekesselt – “Als wären wir Schwerverbrecher”.

Augenzeugen berichteten von Kopfverletzungen und gebrochenen Fingern. Über Stunden durften die Eingekesselten nicht zur Toilette und mussten ihre Notdurft an Ort und Stelle verrichten – teils unter entwürdigenden Kommentaren der Polizisten. “Die behandelten uns, als wären wir alle Schwerverbrecher. Obwohl die meisten Demonstranten ganz normale, friedliche Leute waren”, sagt Susanne.

Auch einer der sich damals im Dienst befindenden Polizisten äußert sich:

Den entscheidenden Befehl gab um 12.22 Uhr der Leitende Polizeidirektor per Funkanweisung: “Versammlung ist notfalls unter Benutzung des Schlagstocks einzuschließen.” Mit Blaulicht und Martinshorn, erinnert sich Detjen, rasten die Hundertschaften zum Heiligengeistfeld auf St. Pauli und bildeten Polizeiketten, um die AKW-Gegner nahe einem alten Flakbunker einzukesseln. Mehr als 1000 Beamte waren im Einsatz, eine Aufforderung zur Auflösung der Demonstration erfolgte nicht.

3 Kommentare