Gestern als „Verein“, der linksunten nie war, vom BMI verboten, kündigt die Domain aktuell die Rückkehr von linksunten an.
Nach dem Verbot wurde die Unter-Domain „linksunten.indymedia.org“ von einem Server in Frankreich auf Rechner in Kanada umgezogen. Die Haupt-Domain „indymedia.org“ gehört einem Verein zur „Demokratisierung der Kommunikation“ (Associacao Brasileira pela Democratizacao da Comunicacao) in Sao Paulo (Brasilien).
Von wegen „kein Verein“ und so…hat die taz ganz gut zusammengefasst:
Um eine Struktur nach dem Vereinsgesetz verbieten zu können ist kein förmlicher Verein mit Vorstand und Satzung erforderlich. Es genügt, dass sich mindestens zwei Personen zusammenschließen und sich einem gemeinsam gebildeten Willen unterordnen. Im Fall von „linksunten“ richtete sich das Verbot an drei namentlich bekannte Freiburger, wobei die Behörden davon ausgehen, dass der „Verein“ größer war. Die Gruppe habe die Webseite arbeitsteilig betrieben und sich auf verbindliche Kriterien zum Umgang mit den dort veröffentlichten Nachrichten und Kommentaren geeinigt. Das Innenministerium nennt den verbotenen „Verein“ entsprechend der Webadresse „linksunten.indymedia“.
http://taz.de/!5442346/
Na geil. Dann sind mein Kumpel und ich, wenn wir uns zum Biertrinken verabreden also auch ein Verein. Muss man erstmal drauf kommen. Werde ab sofort in meinen Lebenslauf schreiben, dass ich seit frühester Kindheit in den unterschiedlichsten Vereinen Tätig war. In den Fällen, in denen ich das Bier bezahlt hab hab ich dann ja sogar die gesamte Vereinsarbeit alleine gemacht!
Es mag da mal wieder rechtliche Kniffe geben, mit denen man sich das erwünschte Ergebnis zurecht konstruieren kann. Davon hat Erdogan bestimmt auch den ein oder anderen. Ist nicht Denis Yücel ganz offiziell Terrorunterstützer, weil er ein Interview mit einem Kurden gemacht hat? Um eine Person nach dem Terrorgesetz einzuknasten reich es, wenn er mal im selben Raum mit einem Kurden gestanden hat. Ist also rechtlich alles tippi toppi.