Wer die Zwangsabgaben zahlt hat selber schuld, da die GEZ kein Hoheitsrecht inne hat. Könnte mein Bäcker uch kommen und Kohle für Schrippen verlangen, die ich nicht mag. Fernseher gehören so oder so in die Recyclinganlage, so!
Frank4. September 2015 at 10:52
@Gerdon: Genau!11!! Dann verweigere Dich doch mal der Zahlung! Dann kommt zwar nicht die GEZ-Polizei, Probleme wirste aber trotzdem bekommen. Die “Zwangsabgaben” basieren ja nur auf einem Staatsvertrag der 16 Bundesländer! Und was können DIE uns schon?
@Topic: Ich bin auch hin- und hergerissen, zahle aber trotzdem. Hab ich sogar gemacht, als es noch keine Haushaltspauschale gab und man sich rausreden konnte.
Wie Probleme bekommen? Informieren welche Möglichkeiten man hat und Widerspruch gegen das/die Beitragsschreiben einlegen. Es gibt laufende Verfahren zur Frage ob die Rundfunkgebühr verfassungswidrig ist. Nicht wenige Rechtsexperten sind dieser Auffassung. Es gab noch nie eine so große Anzahl von Gebührenverweigerern wie dieser Tage und wenn man fähig ist Widerspruchsfristen einzuhalten, gibt es in der Regel wohl auch keine Probleme.
Zum Thema “Ist der Beitrag verfassungskonform” empfiehlt sich auch ein Video von Dr. Terschüren auf youtube anzuschauen.
Leider habe die neoliberalen Väter des Grundgesetzes dem deutschen Staat Schranken gesetzt und ihn damit zum Nachtwächterstaat degradiert.
So können z.B. Bund Länder und Gemeinden nicht einfach Steuern erfinden, und zudem müssen Steuern auch noch in den jeweiligen Haushalt einfließen, der dann auch noch im Parlament öffentlich gelesen und verabschiedet werden muß.
Die Gestaltung des Rundfunkbeitrags als Haushaltsabgabe ist ein eleganter Weg um diese Grenzen zu umgehen und damit wieder einen starken Staat zu schaffen der ohne lästige Gerichte und parlamentarische Gremien Gelder eintreiben und ausgeben kann.
Dabei kann der Rundfunkbeitrag auch als Beispiel für andere notwendige Infrastrukturfinanzierungen dienen.
In vielen Städten ist z.B. der öffentliche Nahverkehr unterfinanziert weil viele Menschen sich mit abstrusen Behauptungen (ich geh zu Fuß / fahr mit dem Rad ) weigern eine Jahreskarte für den ÖVPN zu kaufen.
Und das obwohl jeder von der Möglichkeit den öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen profitiert, egal ob er ihn nun verwendet oder nicht.
Ein ÖVPN Beitrag der von jeden Haushalt erhoben wird könnte diese Schwarzfahrer dazu zwingen sich an der Finanzierung zu beteiligen. Das wäre einfacher und gerechter als das bisherige System.
Werner6. September 2015 at 11:07
Ich finde die ÖR prinzipiell gut.
Nur sollte der Laden so entschlackt werden, das sie mit 5,- Euro im Monat rumkommen.
Diese würde ich dann auch gerne bezahlen. Sogar für 12 Monate im voraus.
So aber werde ich mich drehen und wenden und Widerstand leisten, so sehr ich kann.
Wer die Zwangsabgaben zahlt hat selber schuld, da die GEZ kein Hoheitsrecht inne hat. Könnte mein Bäcker uch kommen und Kohle für Schrippen verlangen, die ich nicht mag. Fernseher gehören so oder so in die Recyclinganlage, so!
@Gerdon: Genau!11!! Dann verweigere Dich doch mal der Zahlung! Dann kommt zwar nicht die GEZ-Polizei, Probleme wirste aber trotzdem bekommen. Die “Zwangsabgaben” basieren ja nur auf einem Staatsvertrag der 16 Bundesländer! Und was können DIE uns schon?
@Topic: Ich bin auch hin- und hergerissen, zahle aber trotzdem. Hab ich sogar gemacht, als es noch keine Haushaltspauschale gab und man sich rausreden konnte.
Frank,
Wie Probleme bekommen? Informieren welche Möglichkeiten man hat und Widerspruch gegen das/die Beitragsschreiben einlegen. Es gibt laufende Verfahren zur Frage ob die Rundfunkgebühr verfassungswidrig ist. Nicht wenige Rechtsexperten sind dieser Auffassung. Es gab noch nie eine so große Anzahl von Gebührenverweigerern wie dieser Tage und wenn man fähig ist Widerspruchsfristen einzuhalten, gibt es in der Regel wohl auch keine Probleme.
Zum Thema “Ist der Beitrag verfassungskonform” empfiehlt sich auch ein Video von Dr. Terschüren auf youtube anzuschauen.
[…] via Kraftfuttermischwerk […]
Leider habe die neoliberalen Väter des Grundgesetzes dem deutschen Staat Schranken gesetzt und ihn damit zum Nachtwächterstaat degradiert.
So können z.B. Bund Länder und Gemeinden nicht einfach Steuern erfinden, und zudem müssen Steuern auch noch in den jeweiligen Haushalt einfließen, der dann auch noch im Parlament öffentlich gelesen und verabschiedet werden muß.
Die Gestaltung des Rundfunkbeitrags als Haushaltsabgabe ist ein eleganter Weg um diese Grenzen zu umgehen und damit wieder einen starken Staat zu schaffen der ohne lästige Gerichte und parlamentarische Gremien Gelder eintreiben und ausgeben kann.
Dabei kann der Rundfunkbeitrag auch als Beispiel für andere notwendige Infrastrukturfinanzierungen dienen.
In vielen Städten ist z.B. der öffentliche Nahverkehr unterfinanziert weil viele Menschen sich mit abstrusen Behauptungen (ich geh zu Fuß / fahr mit dem Rad ) weigern eine Jahreskarte für den ÖVPN zu kaufen.
Und das obwohl jeder von der Möglichkeit den öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen profitiert, egal ob er ihn nun verwendet oder nicht.
Ein ÖVPN Beitrag der von jeden Haushalt erhoben wird könnte diese Schwarzfahrer dazu zwingen sich an der Finanzierung zu beteiligen. Das wäre einfacher und gerechter als das bisherige System.
Ich finde die ÖR prinzipiell gut.
Nur sollte der Laden so entschlackt werden, das sie mit 5,- Euro im Monat rumkommen.
Diese würde ich dann auch gerne bezahlen. Sogar für 12 Monate im voraus.
So aber werde ich mich drehen und wenden und Widerstand leisten, so sehr ich kann.