Die PARTEI hat bei der Europawahl fast wie keine andere Partei ganz super von der erst kürzlich weggefallenen Prozent-Sperrklausel profitiert und schickt Martin Sonneborn nach Brüssel. Der würde am liebsten nach vier Wochen wieder zurück nach Berlin kommen und einen weiteren Vertreter seiner Partei nach Brüssel fahren lassen. Unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier findet das irgendwie gar nicht so schön und denkt über eine Sperrklausel auf Europa-Ebene nach.
Frank-Walter Steinmeier regt das auf. „Parteien, die sich am Tag nach der Wahl einen Spaß daraus machen, sich publikumswirksam zurückziehen, leisten keinen Beitrag zur Demokratie, eher das Gegenteil“, sagt er am Freitag der FAZ. Auch wegen Sonneborns „Jux-Partei“ müsse man sich fragen, „ob es wirklich für alle Zeiten unzulässig sein soll, über eine Sperrklausel für das Europaparlament nachzudenken“. Wenn dies über das nationale Recht nicht gehe, müsse man halt überlegen, eine Hürde auf europäischer Ebene einzuführen.
Liest sich ein wenig so, als würde Steinmeier meinen wollen, dass die Wähler der PARTEI keinen Beitrag zur Demokratie leisten würden – im Gegenteil. Und die will er dann lieber doch nicht haben. Zumindest nicht in Parlamenten. Ein Vorzeigedemokrat.
Da sollte er sich lieber mal fragen warum die Leute lieber Die Partei wählen als solch „echte“ Demokraten wie ihn….
Na, wo er recht hat hat er recht. Der eine Mann von Der Partei ist eine echte Zumutung für die Demokratie. Der ist echt das Schlimmste, was dem EU-Parlament letzten Sonntag passiert ist. Auf den muss man sich konzentrieren, wenn Europa jetzt zerbricht!
Wieso? Der ist doch in nem Monat wieder weg!
Nur zur Erinnerung: Es handelt sich um denselben Steinmeier, der sich vor wenigen Wochen freundlich lächelnd mit dem ukrainischen Faschistenführer Oleh Tjahnybok ablichten ließ, welcher gerne gegen „Russenschweine, Saujuden und sonstiges Gesindel“ hetzt und dessen offen gewalttätige Swoboda-Partei derzeit mit 33 Sitzen im nicht demokratisch gewählten und trotzdem von Deutschland anerkannten ukrainischen Parlament vertreten ist. Genau dieser Steinmeier findet es also problematisch, dass die PARTEI mit einem Sitz demokratisch ins EU-Parlament gewählt wurde. Tatsache: ein Vorzeigedemokrat.
Wer ist eigentlich Steinmeier? Egal, von mir aus kann er gern in DiePARTEI eintreten!